Markenrecherche zum Selbstschutz

Die Berichte über Massenabmahnungen haben nachgelassen, aber seitdem pflege ich von Zeit zu Zeit einige branchenübliche Begriffe im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts nachzuschlagen, zum Beispiel »Publishing«. Und so geht es:

  • Besuchen Sie https://dpinfo.dpma.de/.
  • In der Navigationsspalte klicken Sie auf Marken und geben Sie im Feld Zeichen-/Markentext jetzt »Publishing« ein.
  • Unter den ca. 90 Treffern befindet sich mit der Reg.Nr. 30559390.0 auch der Begriff »Database Publishing«, den die meisten wohl als englische Beschreibung einer ganzen Branche bezeichnen würden.
  • Die weiteren Details (Anz. markieren und auf Suche starten klicken) geben Auskunft über den Anmelder und den Verfahrensstand, der hier glücklicherweise »Widerspruchsverfahren läuft« lautet.

Das werde ich mit Interesse und Sympathie für den (unbekannten) Einreicher des Widerspruchs verfolgen!

Wenn Sie übrigens auf der Startseite der Markenauskunft unter Datenbestand den Eintrag »zurückgewiesene und zurückgenommene Marken« auswählen, finden Sie auch den Begriff »Single-source-Publishing«, der mit den Begründungen »Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe; Fehlende Unterscheidungskraft« als nicht eintragungsfähig zurückgewiesen wurde. Hier ließen die Prüfer mehr Weitblick erkennen. Auf Wunsch kann ich Ihnen auch den hier nicht mehr aufgeführten Namen der nicht ganz unbekannten Firma nennen, die versucht hat diesen Begriff für sich zu reklamieren.

Wenn Sie ernsthafter recherchieren wollen, besuchen Sie auch die zugehörige Hilfeseite und beachten Sie die Links zu weiteren Datenbanken mit möglicherweise relevanten Einträgen.

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2 Antworten zu Markenrecherche zum Selbstschutz

  1. James sagt:

    Hi,

    are you familiar with http://www.FreePatentsOnline.com/?

    It has free searching of much of the world’s patent data, free PDF downloading, and free account features to organize patent searches, comment on documents, and share documents.

    Sincerely, James

  2. Die Einstiegsseite zur Markenrecherche ist seit Mitte 2009 nun http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht.

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