Im September 2007 hatte ich auf die schwebende Anmeldung des Begriffs »Database Publishing« beim Deutschen Patent- und Markenamt hingewiesen. Eine erneute Recherche in der runderneuerten Datenbank ergibt, dass der seinerzeit eingeleitete Widerspruch anscheinend zurückgezogen wurde: Die Marke ist eingetragen!
Starten Sie auf register.dpma.de die Suche nach Aktenzeichen »305593900«. Inhaber der Marke ist jetzt das Unternehmen VIVA Technology GmbH, 56070 Koblenz, also http://www.vivatechnology.de/.
Bezüglich des Begriffs »Single-Source-Publishing« wurde der Münchner Comet GmbH eine Abfuhr erteilt (suchen Sie nach Aktienzeichen 305542818):
Fehlende Unterscheidungskraft, Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe
Meines Erachtens gilt das noch viel stärker für »Database Publishing«, ups: ®.
Wie viel bei solchen Anmeldungen am (Un)Willen des Bearbeiters liegt, durfte ich vor kurzer Zeit auch bei der Anmeldung bzw. Änderung einer Wort-/Bildmarke erleben. Was vor ein paar Jahren noch problemlos durchging, geht jetzt plötzlich nicht mehr… Also genau die Kommentare des Bearbeiters befolgt und alles angepasst. Dann kam (nach vielen Wochen) die Antwort, also so gehe das auch nicht… Also doch besser den Mitarbeiter angerufen, um zu fragen, warum seine eigenen Formulierungsvorschläge unzulässig seien: Antwort: Also, das wisse er jetzt so spontan auch nicht. Ob er mal nachsehen könne: Also, auf die Akte habe er momentan keinen Zugriff. Kein weiterer Kommentar…
Ich finde es schlicht eine schweinerei, dass generische bezeichnungen wie Database Publishing als marke geschützt werden können. Damit wird nur die abmahn-maschinerie gefüttert – und der gesunde menschenverstand in kübel geworfen. Pfui teufel über solche ämter.
Ich kann hier Klaus nur zustimmen. Wenn ich mich daran erinnere, wie ich diese Bezeichnung bereits in den 90er Jahren verwendet habe…
Was passiert jetzt eigentlich mit den 1 000 000 und 45 Internetseiten, die diese Bezeichnung schon jahrelang beherbergen?